Werden uns autokratische Parteien retten?

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Dr. Alice Weidel hat mit Elon Musk auf "X" gesprochen. Aufgrund dieses Gesprächs wollen einige Nutzer sozialer Netzwerke festgestellt haben, dass ihr Englisch hervorragend sei. Themen habe es viele gegeben.

Selbst wenn man davon ausgeht, dass diese Einschätzung korrekt war, ist es geradezu lächerlich, anzunehmen, dass gute Englischkenntnisse allein Frau Dr. Weidel für ein politisches Amt qualifizieren würden. Es gibt weltweit zahlreiche Nicht-Muttersprachler mit hervorragenden Englischkenntnissen, die Texte, Artikel, Bücher und Dokumente erfassen können und in ihrem mündlichen Ausdruck fließend sind.

Was vielmehr vonnöten ist, sind Politiker, die imstande sind, in dieser schwierigen, komplexen Lage weltweit Sachverhalte und Entwicklungen mit Besonnenheit und Realismus einzuschätzen. Diese Fähigkeiten und Fertigkeiten fehlen der AfD gänzlich. Im Gegenteil wird in dieser Partei rhetorisch stark polarisiert und provoziert, was auf der Weltbühne nicht besonders dazu beiträgt, Wogen zu glätten.

Zu Dr. Weidels Aussage, Hitler sei ein Sozialist gewesen, ist darauf zu verweisen, dass die NSDAP historisch über einen linken Flügel verfügte, angeführt von Gregor Strasser. Hitler stellte den linken Flügel politisch kalt und ließ Strasser ermorden, wie so viele andere Kritiker und ihm unliebsame Personen. Die Verbrechen und Greueltaten der deutschen Nazi-Truppen haben weltweit ihre Spuren hinterlassen, werden jedoch von Vertretern und Anhängern der AfD als "Vogel-" bzw. sogar "Fliegenschiss" relativiert und verunglimpft.

Nun hat die AfD ausgerechnet die USA, die seit achtzig Jahren in Europa zur Stabilität beiträgt, als Gegner ausgemacht, will sich aber Putin wieder "annähern", da Deutschland angeblich ein Interesse an einer Zusammenarbeit mit Russland hat.

In der DDR unter der Herrschaft Russlands besaß die Bevölkerung nichts und konnte kaum etwas kaufen. Gab es irgendwo mal Bananen, bildeten sich sofort lange Schlangen, in der Hoffnung, etwas von dem begehrten Obst noch zu ergattern. Man durfte seine Meinung nicht sagen, wurde kontrolliert, ausspioniert und ins Gefängnis gesteckt. Dazu reichte schon eine kritische Äußerung gegen das Regime.

In Russland selbst besteht ebenfalls weder eine Tradition der Demokratie noch der Meinungsfreiheit, ganz zu schweigen von Informationsfreiheit. Im Gegenteil werden unliebsame Menschen sehr schnell und skrupellos ins Jenseits befördert, wie verschiedene Anschläge belegen. Wer will solche Zustände im eigenen Land?

Der angebliche Schutz russischer Bevölkerungsteile erscheint lediglich als ein Vorwand, wenn man berücksichtigt, dass Russland ein Landweg zur Krim sehr gelegen käme und darüber hinaus verschiedene Bodenschätze in dem umkämpften Gebiet liegen. Eine "Vogel-Strauss-Politik", sprich, wir bleiben neutral und halten uns raus, funktioniert dann nicht, wenn Russland expansionistische Pläne und die militärische "Rückholung" von Ländern verfolgt, die sich von Russland aus triftigen Gründen abgespalten haben. Stehen russische Soldaten an der Grenze zu Polen, geraten wir in eine sehr schwierige Lage. Blicken wir erneut in die Geschichte, um nachzuvollziehen, warum das für unseren Frieden und die Stabilität heute eine ernsthafte Gefahr darstellt.

In den sozialen Netzwerken wurde vor einiger Zeit geunkt, die AfD hätte zwei Flügel, einen für das Deutsche Reich und einen für reiche Deutsche. In der Tat ist nicht davon auszugehen, dass die AfD die Probleme des "kleinen Mannes" lösen möchte. Dafür liegt in ihrer schrillen Rhetorik ein Schwerpunkt auf der geplanten Ausweisung von Menschen, welche die Partei für "Ausländer" hält. Somit könnten einige treue AfD-Wähler enttäuscht werden. Der gute Ruf von Deutschland geht aber verloren.

Mittlerweile sind wir endgültig in einer globalisierten Welt angekommen und brauchen wirtschaftlich weltweit Partner. Inwieweit ist das vereinbar mit Plänen, aus dem Euro und der EU auszutreten?

Gleichfalls sind die Wähler in den USA davon ausgegangen, dass Trump schon alles in Ordnung bringe, was er weder in einer letzten Amtszeit getan hat noch in dieser tun wird. Julian Assange beispielsweise wurde von Biden begnadigt.

Trump schließt nunmehr einen militärischen „Einsatz“ gegen ein NATO-Land nicht aus. Das sind schlechte Nachrichten für den Frieden und die Stabilität in Europa.

Unser Problem sind nicht die (Wirtschafts-) Flüchtlinge in unserem Land. Uns geht es gut. Die Problematik der Flüchtlinge sowie eine geordnete Zuwanderung kann von der nächsten Regierung sachlich angegangen werden. Unser Problem sind auch nicht die "Windmühlen der Schande", wie Weidel im Zusammenhang der Nutzung der Windenergie sagte.

Unser akutes und vorrangiges Problem sind rechtspopulistische Parteien, durch deren Politik wir unsere Freiheit, Stabilität, unseren Wohlstand, unsere Errungenschaften, unseren Ruf und möglicherweise auch unseren Frieden verliegen. Nur darum geht es jetzt!

Und hinsichtlich der E-Autos hat Musk bei seiner Aktion auf "X" ganz offensichtlich übersehen, dass die Afd die Nutzung erneuerbarer Energie rückabwickeln will.